Was denken Sie, woher mag die Aussage stammen, dass es sich bei einem „vom Richter unterschriebenen Dokument nicht auch nur ansatzweise um ein […] begründetes Urteil, sondern schlicht um eine Frechheit“ handelt? Das klingt doch sehr nach einem zornigen Kommentar… Continue Reading
Die problemlose Entschädigung nach Straftaten durchlief kürzlich ihre Reform. Allerdings zeigen Details einiges Potenzial zum Konflikt mit Verfassungsrecht. Opfer müssen selber um verlorenes Vermögen mit zivilrechtlichen Verfahren ringen. Zwar lässt das Strafrecht den Verfall des Geraubten zu, dessen Rückgabe muss… Continue Reading
„Mild gesalzen“ – heißt das nun, dass etwas sehr wenig gesalzen ist? Oder meint es, dass etwas nicht unbedingt wenig Salz enthält, sondern nur nicht ganz so viel wie etwas anderes? Angesichts den Tatsachen, dass zu hoher Salzkonsum zu Krankheiten… Continue Reading
Das Amtsgericht Köln hat eine Klage in einem aktuellen Filesharing-Verfahren abgewiesen. Die Kölner Richter beziehen sich in ihrem Urteil vom 15. Februar 2016 (Az. 137 C 17/15) auf den Bundesgerichtshof, dessen Rechtsprechung keine Umkehr der Beweislast zum Nachteil eines abgemahnten… Continue Reading
Wer seinen letzten Willen zu Papier gebracht hat, muss sich auch darüber Gedanken machen, wie das Schriftstück im Erbfall aufgefunden wird und die richtigen Hände kommt. Natürlich kann das Testament zuhause in den persönlichen Unterlagen aufbewahrt werden. Da es aber… Continue Reading
Online-Banking ist bequem und einfach, aber auch mit Gefahren verbunden. Mit Phishing (gefälschten Webseiten, E-Mails oder SMS) können Betrüger an Passwörter und TANs gelangen. Phishing-Attacken sind deshalb auch immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Wer haftet für den Schaden – der… Continue Reading